Satzung

Studentenclub „Aquarium“ (e. V.)
5. April 2011

Teil I – Allgemeine Bestimmungen

§ 1 Name, Sitz, Geschäftsjahr

  1. Der Verein führt den Namen „Club Aquarium“ (e. V.) und hat seinen Sitz in Dresden.
  2. Das Geschäftsjahr beginnt am 01.01. und endet jeweils zum 31.12. eines Kalenderjahres.
  3. Der Verein erlangte seine Rechtsfähigkeit durch Eintragung in das Vereinsregister des Amtsgerichtes Dresden unter VR 1096

§ 2 Zweck des Vereins und Mittel zur Erreichung

  1. Zweck des Vereins ist die Kunst, Lehre, die traditionelle studentische Kultur sowie die Kommunikation unter den Studenten zu fördern. Die einzelnen Zwecke sind nicht gewichtet und sollten eine gleichmäßige Beachtung finden. Zur Erreichung dieser Zwecke sollen im Rahmen der zur Verfügung stehenden Kräfte insbesondere folgende Initiativen, Projekte und Veranstaltungen zur Belebung des Kunst- und Kultursinnes, sowie zur Verbesserung der Qualität des Studiums durchgeführt werden:
    1. Förderung der Kunst durch Bereitstellung einer Plattform für zeitgenössische, darstellende und bildende Künstler, zur Veröffentlichung ihrer Werke. Die Organisation, Planung und Durchführung von Ausstellungen, Wettbewerben, kunstwissenschaftlichen Vorträgen und Workshops gehört ebenso dazu, wie Diskussionen um eine kritische Auseinandersetzung in Gang zu setzen.
    2. Förderung der Bildung durch themenspezifische Veranstaltungen, Kolloquien, Berichten und Gesprächskreisen zu hochschulpolitischen Themen, auch in Zusammenarbeit mit anderen Trägern und Vereinen.
    3. Förderung der Kooperationsfähigkeit zwischen studentischen Vereinigungen, Organisationen und Institutionen und Pflege der freundlichen Partnerschaft zu diesen.
    4. Förderung der traditionellen studentischen Kultur durch sportliche, musikalische, literarische, schauspielerische, darstellende und kabarettistische Veranstaltungen. Neben unterhaltenden sollen auch informative und kreativ-anregende Aspekte berücksichtigt werden. Die Kooperation mit anderen studentischen Vereinigungen und Organisationen sollte Beachtung finden.
    5. Die Kommunikation unter den Studenten soll durch die vorhergehenden Zwecke, durch thematische Veranstaltungen und Diskussionen sowie durch die Zurverfügungstellung eines Ortes der Konversation und zur Erweiterung persönlicher sozialer Kompetenzen gefördert werden. Hierbei soll auch die Integration von internationalen Studenten einfließen.

§ 3 Gemeinnützigkeit

  1. Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts „Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordung.
  2. Der Verein ist selbstlos tätig; er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.
  3. Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden.
  4. Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus den Mitteln des Vereins. Es darf keine Person durch Ausgaben, die den Zweck des Vereins fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütung begünstigt werden.

Teil II – Vereinsorgane

§ 4 Mitgliederversammlung

  1. Die Mitgliederversammlung ist Vereinsorgan.
  2. Ein Vorstandsmitglied beruft die ordentliche Mitgliederversammlung spätestens 3 Tage vorher per E-Mail unter Bekanntgabe des Versammlungsortes, des Beginns derselben und der Tagesordnung ein. Eine ordentliche Mitgliederversammlung muss mindestens 1 Mal pro Monat stattfinden. Den Vorsitz in der Mitgliederversammlung übernimmt ein Vorstandsmitglied. Es muss nicht dasjenige sein, welches die Versammlung einberufen hat.
  3. Der Vorstand hat eine außerordentliche Mitgliederversammlung einzuberufen, wenn es das Interesse des Vereins erfordert oder wenn ein Viertel der Mitglieder dies schriftlich unter Angabe des Zweckes und der Gründe beantragt. Die Ladungsfrist und Bekanntgabe der Tagesordnung ist ebenfalls 3 Tage.
  4. Der Vorstand berät sich vor der Mitgliederversammlung in einer Vorstandssitzung über die Tagesordnung dieser und fertigt ein Protokoll darüber an.
  5. Die Teilnahme an der Mitgliederversammlung sollte durch jedes Mitglied sichergestellt werden. Eine Verhinderung an der Teilnahme ist mindestens einem Vorstandsmitglied vorher mitzuteilen.
  6. Die Mitgliederversammlung hat folgende Aufgaben:
    1. Wahl des Vorstands.
    2. Beschlussfassung über eingereichte Anträge
    3. Beschlussfassung über Satzungsänderungen
    4. Beschlussfassung über die nach dieser Satzung zugewiesenen Angelegenheiten des Vereins, sowie aller weiteren wichtigen Angelegenheiten des Vereins.
    5. Formierung der Arbeitsweise und ggf. Übertragung von Beschlussfassungen
    6. Festsetzung der Arbeitsleistung und der Entschädigung
  7. Die Mitgliederversammlung ist beschlussfähig, wenn sie ordnungsgemäß einberufen wurde und mehr als 50 % aller stimmberechtigten Mitglieder anwesend sind.
  8. Über die Mitgliederversammlung ist ein Protokoll anzufertigen, in welchem mindestens Ort, Zeit, Anwesenheit, Tagesordnung und Beschlussfassungen enthalten sein müssen.
  9. Der Vorstand bestimmt vor jeder Mitgliederversammlung einen Schriftführer. Vom Schriftführer und einem weiteren Vorstandsmitglied sind die Protokolle zu unterzeichnen und in den Vereinsräumen sorgfältig aufzubewahren.

§ 5 Vorstand

  1. Der Vorstand ist Vereinsorgan. Er führt die Geschäfte des Vereins und vertritt diesen im Rechtsverkehr nach außen. Er fasst hierzu auf seinen Sitzungen Beschlüsse.
  2. Der Vorstand besteht aus 3 vertretungsberechtigten Vorstandsmitgliedern im Sinne des § 26 BGB. Er setzt sich zusammen aus
    • dem Vorsitzenden
    • dem stellvertretenden Vorsitzenden
    • dem Finanzwart
  3. Alle Vorstandsmitglieder werden für die Dauer von 2 Jahren von der Mitgliederversammlung gewählt, können aber durch erneute Wahl für weitere Wahlperioden bestätigt werden. Sie bleiben jedoch, insbesondere bei Rücktritt, solange im Amt bis eine Nachfolge bestimmt wurde.
  4. Jedes Vorstandsmitglied ist allein vertretungsberechtigt im Namen des Vereins Rechtsgeschäfte bis zu einer Höhe von 2000,‒ € abzuschließen, welche dem Satzungszweck entsprechen. Bei Überschreitung dieser Vertretungsbefugnis haftet das Vorstandsmitglied nach der Regel der §§ 177ff BGB. Rechtsgeschäfte über 2000,‒ € können mit vorheriger Zustimmung der Mitgliederversammlung von 2 der 3 Vorstandsmitglieder gemeinsam abgeschlossen werden.

§ 6 Kassenprüfer

  1. Von der Mitgliederversammlung werden außerdem 2 Kassenprüfer ebenfalls für die Dauer von 2 Jahren gewählt.
  2. Diese haben mindestens 2 Mal im Jahr Kassenprüfungen durchzuführen.
  3. Das Ergebnis ist in einem Protokoll festzuhalten und dem Vorstandsvorsitzenden mitzuteilen, der seinerseits in der Mitgliederversammlung darüber zu berichten hat.
  4. Den Prüfern ist jederzeit Einsicht in die Bücher und Belege zu gewähren.

Teil III – Mitgliedschaft

§ 7 Eintritt in den Verein

  1. Der Eintritt in den Verein erfolgt durch einen formlosen Antrag des Interessenten. Dem Mitgliedschaftsantrag müssen mehr als 50 % der anwesenden Mitglieder zustimmen.

§ 8 Austritt aus dem Verein

  1. Der Austritt aus dem Verein erfolgt durch Bekanntgabe des Vereinsmitgliedes in der Mitgliederversammlung. Der Austritt aus dem Verein wird erst mit der vollständigen Übergabe aller Ämter und Tätigkeiten, die das Mitglied innehatte, spätestens aber 5 Wochen nach der Austrittsbekundung wirksam.
  2. Das Mitglied verliert sein Stimmrecht (siehe § 11 Abs. 1) mit seiner Austrittsbekundung.
  3. Das Mitglied hat spätestens mit dem Wirksamwerden seines Austritts alle Mittel aus Clubeigentum, insbesondere Schlüssel, Geld- und Sachauslagen, die dem Mitglied zur Erfüllung seiner Aufgaben bereitgestellt wurden, zurück zu geben.

§ 9 Abmahnung und Ausschluss aus dem Verein

  1. Eine Abmahnung kann bei groben Fehlverhalten durch das Vereinsmitglied von der Mitgliederversammlung ausgesprochen werden. Sie bleibt drei Monate gegenüber dem Vereinsmitglied wirksam.
  2. Der Ausschluss aus dem Verein erfolgt regelmäßig durch einen Beschluss der Mitgliederversammlung nach zwei vorangegangen Abmahnungen, die aufgrund groben Fehlverhaltens des Mitgliedes ausgesprochen wurden. Die Abmahnungsgründe spielen dabei keine Rolle.
  3. Der Ausschluss aus dem Verein kann auch durch einen Beschluss in der nächsten Mitgliederversammlung ohne vorherige Abmahnungen sofort erfolgen, wenn ein erhebliches schuldhaftes, insbesondere vorsätzliches Verhalten, wie z.B. Diebstahl und illegaler Drogenkonsum, zu Lasten des Vereins oder seiner Mitglieder vorliegt.
  4. Dem Mitglied muss in jedem Falle die Möglichkeit zur Stellungnahme eingeräumt werden.

§ 10 Finanzierung des Vereins

  1. Es besteht keine Beitragspflicht für die Vereinsmitglieder in Form von Geldleistungen.
  2. Der Verein soll sich durch Fördermittel und Sponsorengelder finanzieren.
  3. Darüber hinaus finanziert sich der Verein aus Einnahmen von Veranstaltungen und den Verkauf im Rahmen der gewährten Schankerlaubnis.

§ 11 Mitgliedschaft

  1. Ein Vereinsmitglied besitzt bei Wahlen, Beschlussfassungen und bei der Meinungsbildung in der Mitgliederversammlung ein einfaches Stimmrecht.
  2. Mitglieder haben das Recht, kostenfrei an Vereinsveranstaltungen innerhalb und außerhalb des Clubs teilzunehmen. Davon kann in begründeten Einzelfällen durch Entscheidung des Vorstandes Abstand genommen werden, solange hierfür ein wichtiger Grund vorliegt.
  3. Die Vereinsmitglieder haben die Pflicht, durch Arbeitsleistungen zum Wohle des Vereins beizutragen. Die Mitgliederversammlung kann in einzelnen Fällen Ausnahmen durch Beschluss zulassen.

§ 12 Ehrenmitgliedschaft

  1. Es besteht die Möglichkeit, zum Ehrenmitglied des Vereins ernannt zu werden, wenn das potentielle Ehrenmitglied vor Antragstellung aus dem Verein ausgeschieden ist.
  2. Eine Ehrenmitgliedschaft wird in jedem Falle nach Antrag des Interessenten oder eines Vereinsmitgliedes durch die Mitgliederversammlung verliehen.
  3. Ehrenmitglieder können unter Zahlung anfallender Unkosten an Vereinsveranstaltungen innerhalb und außerhalb des Clubs teilnehmen. Ausnahmen sind durch Beschluss der Mitgliederversammlung zulässig.
  4. Ehrenmitglieder besitzen kein Stimmrecht bei Wahlen und Beschlussfassungen in der Mitgliederversammlung.
  5. Ehrenmitglieder sind grundsätzlich von der Arbeitsleistung nach § 11 Abs. 3) befreit. Ausnahmen sind nur in besonders dringlichen Fällen durch Beschluss in der Mitgliederversammlung zugelassen.
  6. Die Ehrenmitgliedschaft wird nach Antragstellung durch die Mitgliederversammlung aufgehoben, wenn mehr als 50 % der stimmberechtigten anwesenden Mitglieder dafür stimmen.

Teil IV – Anträge, Wahlen und Beschlüsse

§ 12 Antragstellung

  1. Ein Antrag muss spätestens zur Bekanntgabe der Tagesordnung dem Vorstand gestellt werden. Sofern diese Satzung nichts anderes bestimmt sind ausschließlich Mitglieder und Ehrenmitglieder berechtigt, Anträge zu stellen.

§ 13 Wahlen und Beschlüsse

  1. Bei einer Vorstandswahl müssen mehr als 50 % der anwesenden Mitglieder für den Kandidaten stimmen.
  2. Die Wahlen zum Vorstand werden schriftlich und geheim durchgeführt. Die Mitgliederversammlung kann allerdings auf begründeten Antrag durch Beschluss ein anderes Wahlverfahren festlegen.
  3. Anträge und Beschlüsse in der Mitgliederversammlung gelten als angenommen, wenn mehr als 50 % der anwesenden Mitglieder dafür stimmen.

Teil V – Schlussbestimmungen

§ 14 Inkrafttreten

  1. Diese Satzung tritt mit der Eintragung ins Vereinsregister In Kraft. Die Satzung vom 11.03.1991 mit Änderungen vom 06.07.2004 verliert somit ihre Gültigkeit.

§ 15 Geschäftsordnung

  1. In der Geschäftsordnung können Regelungen getroffen werden, die im Sinne der Satzung sind und diese ergänzen.

§ 16 Satzungsänderung

  1. Änderungen dieser Satzung können nur in einer ordnungsgemäß einberufenen und beschlussfähigen Mitgliederversammlung mit einer qualifizierten Mehrheit von ¾ der stimmberechtigten Mitglieder beschlossen werden.

§ 17 Vereinsauflösung und Liquidation

  1. Über die Auflösung des Vereins entscheidet eine außerordentliche Mitgliederversammlung mit einer qualifizierten Mehrheit von ¾ der erschienenen Mitglieder.
  2. Diese Mitgliederversammlung kann den Vorstand oder einen Dritten zum Liquidator bestellen.
  3. Bei Auflösung des Vereins oder Wegfall steuerbegünstigender Zwecke fällt das Vermögen an das Land Sachsen. Dieses hat es unmittelbar und ausschließlich für gemeinnützige oder mildtätige Zwecke zu verwenden.

Dresden, den 5. April 2011